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Ihr Esso-Team wünscht frohe Ostern

• Der Bundesrat hat sich mehrfach für ein Verkaufsverbot von Einweg-E-Zigaretten im Zuge der ElektroG-Novelle ausgesprochen. Das ist ein politisches Signal, aber kein bereits geltendes Gesetz. Eine endgültige Verbotsregelung muss weiterhin den Bundestag passieren und verkündet werden.

• Das Bundeskabinett hat Anfang November 2025 eine Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) beschlossen, durch die künftig alle Verkaufsstellen – darunter auch Kioske und Tankstellen – zur Rücknahme ausgedienter Einweg-E-Zigaretten verpflichtet werden sollen. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Rückgabequote alter Elektrogeräte zu erhöhen und Brandrisiken durch falsch entsorgte Lithium-Batterien zu minimieren

EU-Ebene

• Ein EU-weit geregeltes explizites Verkaufsverbot für Einweg-Vapes gibt es derzeit nicht. Verschiedene Mitgliedstaaten (z. B. Belgien) sind national vorangegangen. (Quelle: The Guardian)

• Ab 18. Februar 2027 greifen in der EU Batterieregeln (Art. 11 EU-Batterieverordnung 2023/1542), wonach portable Batterien vom Endnutzer leicht entnehm- und austauschbar sein müssen. Das kann faktisch viele Einweg-Vapes betreffen, ist aber kein sofortiges EU-Verkaufsverbot in 2025/2026.

Zollthema

• Zollsicherstellungen betrafen zuletzt vor allem illegale / nicht verkehrsfähige oder unversteuerte Vapes (z. B. Steuerhinterziehung, Überschreitungen, fehlende Kennzeichnung), nicht aber rechtmäßig in den Verkehr gebrachte Ware vor einem etwaigen Verbot.

Nach heutigem Kenntnisstand dürfen gesetzeskonforme Einweg-Vapes weiterhin verkauft und eingeführt werden, solange kein nationales Verbot verkündet und in Kraft getreten ist. Ein EU-„Stichtag 2025“ existiert aktuell nicht. Aussagen wie „Verbot Ende 2025“ sind derzeit als Prognosen/Planungen zu werten, keine geltenden Verbote. (Quelle: www.gefahrgut.de )